In einem Brief an seine Fraktionskollegen hat SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher zum Jahreswechsel die Arbeitsschwerpunkte für 2013 skizziert.
„Wir werden uns intensiv um die Frage kümmern, wie wir unseren Wohlstand auch in Zukunft erarbeiten und sichern. Für die SPD-Fraktion geht es dabei zuerst um gute Arbeitsplätze und zum anderen um gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so Holzschuher.

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Veröffentlicht am 02.01.2013

In einer aktuellen Stunde hat der Brandenburger Landtag heute über die Situation von Flüchtlingen in Brandenburg debattiert. Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erläuterte den aktuellen Anstieg der Anzahl von Asylsuchenden: „Zur Zeit sind 489 Personen in der zentralen Aufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt untergebracht, davon 68 Kinder bis zu sechs Jahren. Es sind in aller Regel Flüchtlinge, die vom Krieg geschädigt und traumatisiert sind. Sie haben ihr Land verlassen, weil sie diskriminiert und verfolgt wurden. Sie haben ihre Wurzeln verloren, häufig auch ihre Identität. Wer unter diesen Umständen bei uns um Asyl nachsucht, hat Anspruch auf eine gute Behandlung.“

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Veröffentlicht am 18.11.2012

Während der Sondersitzung des Landtages zum Flughafen-Neubau in der vergangenen Woche hatte der amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende Dombrowski behauptet, der Flughafen sei nicht behindertengerecht gebaut. Dombrowski hatte wörtlich gesagt, es sei „beschämend“, dass Behinderte im Brandfall in Räumen „zusammengeholt werden sollen, um dort auf die Feuerwehr zu warten.“ Die SPD-Abgeordneten Martina Gregor-Ness und Sylvia Lehmann haben heute gemeinsam mit dem Behindertenbeauftragten des Landes, Jürgen Dusel, den neuen Flughafen besucht und sich vom behindertengerechten Bau überzeugen können.

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Veröffentlicht am 29.08.2012

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