Die SPD-Bundestagsfraktion und die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion haben heute auf einem Zukunftsforum mit rund 150 Teilnehmern über Industriepolitik in Brandenburg und Deutschland diskutiert. Über die industriepolitischen Positionen der SPD-Fraktionen diskutierten unter anderem der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Ralf Holzschuher und der Ministerpräsident von Brandenburg, Matthias Platzeck.

Während der Veranstaltung sagte der Ministerpräsident: „Deutschland steht heute vor allem deshalb so gut da, weil wir unseren industriellen Kern bewahrt haben. Aber damit ist auch ein Auftrag für die Zukunft verbunden. Eines ist schließlich ganz wichtig: Die derzeitige Situation ist nur eine Bestandsaufnahme. Das Industrieland Deutschland muss zukunftsfest gemacht werden. Und dafür braucht es Konzepte, wie sie beide Fraktionen mit ihren Positionspapieren vorgelegt haben. […] Wir leben heute in Zeiten eines zunehmenden Wettbewerbdrucks und neuer Marktchancen. Für die Landesregierung ist vor diesem Hintergrund klar, dass Industriepolitik mehr sein muss als reine Förderpolitik. Sie ist mehr denn je eine Querschnittsaufgabe, ja eine Aufgabe, bei der aktives Gestalten erforderlich ist. […] Das Ziel ist klar: Wir wollen unsere bestehende Industrie mit aller Kraft dabei unterstützen, sich im Wettbewerb zu behaupten.“ Abschließend sagte Matthias Platzeck: „Das alles kann nur gelingen, wenn wir der Industriepolitik den Stellenwert beimessen, den sie verdient. Industriepolitik ist Zukunftspolitik. Und wir sind gemeinsam in der Pflicht, unsere Zukunft zu gestalten.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher erklärte: „Deutschland ist bislang besser durch die Schulden- und Finanzmarktkrise gekommen als viele europäische Nachbarn. Ein wesentlicher Grund dafür ist die starke industrielle Basis unseres Landes. Wir brauchen auch in Zukunft eine starke Industrie. Etwa jeder dritte Arbeitsplatz hängt an der Entwicklung industrieller Wertschöpfung.“ Ralf Holzschuher erinnerte daran, dass die deutsche Industrie vor grundlegenden Herausforderungen steht: „Globalisierung, demografischer Wandel, Rohstoffverknappung, Klimawandel und technisch-wissenschaftlicher Fortschritt prägen den Strukturwandel. Eines wissen wir in Deutschland aber auch: Zu einer starken Industrie gehört auch eine starke Sozialpartnerschaft.“

PM / SPD-Fraktion, 27.5.13