Brandenburg wird seine Zusammenarbeit mit Polen vertiefen und dazu so genannte Partnerschaftsbeauftragte der Landesregierung einsetzen. Darauf hat Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) anlässlich einer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Landtag zum Thema "Die Oder-Partnerschaft in Gemeinsamkeit von Polen und Deutschland auf neuem Niveau gestalten" hingewiesen.

Die beauftragten Vermittler sollen in den westpolnischen Städten Poznan (Posen) und Wroclaw (Breslau) eingesetzt werden. Ziel ist es, die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte zu vertiefen. "Der Wegfall der Kontrollen im Rahmen des Schengener Abkommens ist eine wirkliche Chance auf Annäherung", so SPD-Innenexpertin Britta Stark. "Die Grenzöffnung zwischen Polen und Deutschland hat historische Tragweite." Noch vor 65 Jahren hätten sich die Völker dies- und jenseits der Oder kriegerisch gegenüber gestanden. Die Erweiterung des Schengenraums sei ein wegweisender Schritt zur Völkerverständigung. Deshalb wird auch die multilaterale "Oder-Partnerschaft" zwischen Westpolen und Ostdeutschland in den kommenden Jahren weiter ausgebaut. Die Initiative wurde 2006 ins Leben gerufen. In ihr arbeiten die westpolnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und Niederschlesien sowie die ostdeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen zusammen.

(Presseinfo der SPD-Landtagsfraktion vom 28.1.2008)